Einstweilige Verfügung gegen Samsung bleibt bestehen – vorläufig kein Verkauf des Samsung Galaxy 10.1 in Deutschland

Wie das Landgericht Düsseldorf heute entschieden hat, darf das Galaxy Tab 10.1 von Samsung auch weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden.

Damit wurde der Einspruch von Samsung zurückgewiesen und die einstweilige Verfügung von Apple gegen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen. Das Gericht befand das Geschmacksmuster von Apple mit der Entscheidung für gültig und wieß darauf hin, dass andere Hersteller es auch schaffen würden ein anderes Muster zu verwenden.

Dies bedeutet für Samsung, dass das Galaxy Tab 10.1 bis auf weiteres in Deutschland weder produziert, verkauft noch Werbung für das Produkt gemacht werden darf.

Apple hatte am 25.8.2011 eine einstweilige Verfügung gegen Samsung erwirkt, mit welcher der Verkauf innerhalb Deutschlands unterbunden werden sollte. Gegen diese hatte Samsung Einspruch eingelegt. Dieser wurde heute zurückgewiesen. Die Hauptverhandlung steht zwar noch aus, allerdings sollten die Chancen für Samsung nach dem heutigen Urteil relativ gering sein.

Auch wenn ich nicht der größte Apple-Freund bin, ist für mich aus unternehmerischer Sicht vollkommen nachvollziehbar warum man so gehandelt hat. Was nicht heißen soll das die ganze Geschichte um Patenten und Geschmacksmustern in die korrekte Richtung läuft. Meiner Meinung nach liegt das Problem nicht an den Unternehmen, sondern an den Kriterien für Patentierungen. Egal ob Europa oder USA, es macht auf mich den Eindruck als seien die heutigen Patentsysteme für Zeiten, in denen ein Gerät aus tausenden von Einzelteilen besteht, nicht mehr geeignet.

Was sagt ihr zu dem Urteil? Verletzt das Galaxy Tab eurer Meinung nach das Geschmacksmuster von Apple?

Patentkrieg: HTC verklagt Apple

Dong! Nächste Runde im Patentkrieg zwischen Apple und dem Rest der Welt. Diesmal hat nicht Apple einen seiner Konkurrenten verklagt, sondern wurde verklagt. Wie vor einigen Stunden bekannt wurde, hat HTC mit 9 Patenten Klage gegen Apple eingereicht. Diesmal erhält der taiwanesische Hersteller Unterstützung von Google, von denen der Smartphone- und Tabletproduzent am 1. September Patente von Google übernommen hatte. Ursprünglich stammen die Patente aus den Unternehmen Palm, Motorola und Open Wave Systems. Mit deren Hilfe klagt HTC nun gegen Apple auf Patentverletzung in 9 Fällen.

Damit steigt Google zum ersten Mal, wenn auch indirekt, in den Patentkrieg mit Apple ein. Google hatte bereits beim im Zuge der geplanten Übernahme von Motorola Mobility verkündet, man werde die Partnerunternehmen von Android, mit den durch den Kauf erworbenen Patenten schützen und unterstützen.

Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple, Apple gegen HTC, HTC gegen Apple…was denkt ihr über den Patentstreit?